Was ist ein Embargo?

Embargos sind in der internationalen Gemeinschaft der Staaten ein sehr gängiges Mittel um Länder, die zum Beispiel gegen Menschenrechte verstoßen oder eine deklarierte Informationspflicht gegenüber der UN nicht einhalten wollen. Das Verhängen eines Embargos beruht auf festen Grundsätzen, die per Gesetz ihre Wirksamkeit finden. Es ist ein wirksames Mittel um auf dem diplomatischen Wege Interessen durchzusetzen und somit bevorstehende Konflikte zu vermeiden. Das wirtschaftliche „Austrocknen“ eines potentiell gefährlichen Staates kann durch das Verhängen eines Embargos ohne Waffengewalt aktiv durchgeführt werden. Leider wird die Bevölkerung in solch einer wirtschaftlichen Eiszeit stark in Mitleidenschaft gezogen, da in den häufigsten Fällen wichtige Güter nicht mehr importiert werden und schnell aufgebraucht sind.

Zusätzlich steigt die Zahl der Arbeitslosen durch ausbleibende Aufträge für die Wirtschaft sprunghaft und das gesamte soziale Gefüge verlagert sich schnell. Nicht selten wird die Unzufriedenheit in der Bevölkerung so groß, dass ein politischer Machtwechsel als sehr wahrscheinlich eingeschätzt werden kann.

Wie funktioniert ein Embargo?

Wenn ein Verbot erlassen wird, muss im gleichen Zuge eine Durchsetzung garantiert sein. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, kann ein aktives, staatliches Embargo angewandt werden. Umgangssprachlich werden die Begriffe Boykott und Embargo häufig vermischt. Ein Boykott ist jedoch eine privatwirtschaftliche Angelegenheit und basiert auf einem freiwilligen Verzicht. Von einem Embargo betroffene Staaten sprechen häufig von einem Boykott, was sinngemäß eine falsche Interpretation ist. Ein Embargo hat unterschiedliche Erscheinungsformen. Das am weitesten verbreitete Embargo ist das Kollektivembargo. Bei einem Kollektivembargo schließen sich mehrere Staaten zu einer Interessensgemeinschaft zusammen. Neben dieser Form gibt es zusätzlich das Total, Partial- und Selektivembargo. Auch wenn ein beschlossenes Embargo seine volle Gültigkeit hat, ignorieren viele dieses und beliefern über Luft-, Land sowie Seewege das betroffene Land mit Gütern. Ergänzend hierzu kann einen Anordnung von militärischen, unterstützenden Maßnahmen erfolgen. Ein Embargo geht neben militärischen Maßnahmen immer mit wirtschaftlichen Sanktionen einher.

Wichtige Embargos innerhalb der EU-Richtlinien

Trotz einer engen Zusammenarbeit mit der internationalen Staatengemeinschaft behält sich die Europäische Union das Recht vor, selbst Handelsembargos oder eigenständige Embargos über Länder zu verhängen. Sie dienen dazu die wirtschaftlichen Interessen der EU-Mitgliedsstaaten schützen. Hierzu hat die Europäische Union einen Katalog von Verordnungen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) erstellt. Aktuell von europäischen Embargos betroffene Länder sind zum Beispiel die Länder Sierra Leone, Libanon oder Nordkorea. Die Kontrolle für den Im- und Export obliegt dem Zoll. Die wirtschaftlichen Schäden die durch ein Embargo für Unternehmen innerhalb der EU-Grenzen entstehen, können laut eindeutiger Verordnung nicht entschädigt werden. Aus diesem Grund wurden für dieses Szenarien Versicherungsmodelle geschaffen, die einen wirtschaftlichen Kollateralschaden von Unternehmen abwenden sollen.

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