Wer sich im Internet am Filesharing von urheberrechtlich geschützten Musik- und Videodateien beteiligt, kann unangenehme Post erhalten. Darauf spezialisierte Anwälte verschicken Abmahnungen mit einem hohen Zahlbetrag. Ein Urteil aus Hamburg macht Usern jetzt zumindest ein klein wenig Hoffnung.
Justiz begrenzt Schäden durch Abmahn-Industrie
Anwälte, die im Internet Verletzungen des Urheberrechts verfolgen, konnten bisher weitgehend frei agieren: Sie mussten nur diesen Gesetzesverstoß nachweisen und konnten dann eine Abmahnung senden, meist mit einer Forderung von weit über eintausend Euro. Zum einen berechneten sie die Anwaltskosten auf der Grundlage eines sehr hohen Gegenstandswerts der Auseinandersetzung, zum anderen legten sie eine hohe Summe an Schadensersatz für die Rechteinhaber zugrunde. Ein Gericht in Hamburg schiebt dieser riesigen Summe nun ein Riegel vor. Bei einer Klage durch Rechteinhaber senkte der zuständige Richter den Streitwert von 25 000 Euro auf 1 000 Euro. Dadurch reduzieren sich die Anwaltskosten massiv, die der Beklagte zu zahlen hat. In diesem Fall forderte die Gegenseite ursprünglich 800 Euro an Gebühren, nun beträgt die Summe nur noch 155 Euro. Etwa 800 Euro Schadensersatz kommen hinzu, so kostet der Gesetzesverstoß knapp eintausend Euro. Vor der richterlichen Entscheidung musste der Angeklagte mit knapp 1 800 Euro rechnen.
Weiterhin bei der Internet-Nutzung aufpassen
Betroffene könnten mit dem Urteil entlastet werden. Es bleibt aber abzuwarten, ob sich diese Auffassung in der Justiz durchsetzt. Ein höchstrichterliches Urteil, das alle Instanzen bindet, steht noch aus. Doch auch dieses Ergebnis zeigt, dass Sie im Internet Vorsicht walten lassen sollten. Nutzen Sie Filesharing-Programme, droht Ärger. Anwälte von Rechteinhabern können vergleichsweise leicht herausfinden, ob Sie Ihre Dateien anderen illegal zur Verfügung stellen und auf deren Musik und auf Filme zurückgreifen. Gegen eine daraus resultierende Abmahnung können Sie sich nicht wehren, Sie können nach dem Urteil aus Hamburg allein die Kosten senken. Hunderte Euro müssen Sie dennoch bezahlen.
Kosten sinken, Urheberrechtsverletzungen dennoch teuer
Viele Anwälte verdienen ihr Geld allein aus Abmahnungen, die sie Beteiligten am Filesharing versenden. Das Hamburger Urteil wird diesen Juristen das Einkommen kürzen, das Geschäftsmodell bleibt am Leben. Das Gericht der Hansestadt zweifelt nicht an, dass die Abmahnungen rechtens erfolgten. Deshalb sollten Sie vom Filesharing die Finger lassen.
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