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Patente richtig verwerten – das sollten Sie wissen

Am Anfang jedes wirtschaftlichen Erfolgs steht eine gute Idee. Diese muss nicht unbedingt die eigene sein. Denn viele Patente werden zwar angemeldet, dann aber mangels finanzieller Kapazitäten oder aus anderen Gründen nicht umgesetzt. Da der Schutz eines Patents immer zeitlich begrenzt ist, erzeugen viele Patente lediglich Kosten im Rahmen der Anmeldung, ohne Gewinn abzuwerfen. Daran sollen neue Wege bei der Patentverwertung etwas ändern.

Eine Erfindung allein genügt nicht

Der Grundgedanke eines Patentes ist der Schutz des Erfinders. Wer eine gute Idee hat, muss die Möglichkeit haben, anderen eine Nachahmung zu untersagen. Gäbe es für Ideen nicht einen solchen Schutz, würden kleine Firmen schnell von großen Firmen bei der Vermarktung von neuen Produkten überholt. Andererseits kann der Schutz einer Idee dazu führen, dass es auf Jahre hinaus nicht zu ihrer Verwirklichung kommt. Denn der Verkauf von Patenten fristet in Deutschland ein Nischendasein. Umgekehrt stammen weiterhin viele Neu- und Weiterentwicklungen von Produkten aus Deutschland. Insofern besteht ein entsprechend hoher Bedarf, was den Verkauf oder die Versteigerung wirtschaftlich nicht genutzter Patente betrifft.

Den Handel mit Patenten ankurbeln

Um ungenutzte Patente zu verwerten ist es notwendig, etwaigen Verkäufern und Käufern entsprechender Rechte zusammen zu bringen. Schon seit mehreren Jahren finden deshalb spezielle Auktionen von Patenten statt, bei denen interessierte Unternehmen mit Erfindern, Forschungsinstituten, Patentanwälten und Vermittlern zusammenkommen. Neben den Versteigerungen als solche sorgen derartige Veranstaltungen auch dafür, dass die Preisfindung für ein Schutzrecht von Jahr zu Jahr einfacher wird, weil man eine immer größere Anzahl von möglichen Vergleichswerten hat. Dies sorgt für größere Transparenz einerseits und verhilft Patentrechtsinhabern zu deutlich verbesserten Verwertungsmöglichkeiten für ihre jeweiligen Rechte. Neben dem Verkauf der Rechte an sich können die Inhaber von Patenten auch Lizenzen vergeben. Dies ist entweder exklusiv möglich oder man beschränkt die Lizenz von vorneherein auf bestimmte Märkte und Stückzahlen.

Rechtzeitig eine Entscheidung treffen

Häufig gibt es für die Lösung bestimmter Probleme mehrere Ansätze. Insofern kann ein Patent schnell wertlos werden, wenn bessere Produkte als das durch Patentrecht geschützte auf den Markt gelangen. Wer daher seine Idee auf absehbare Zeit nicht umsetzen kann und keine entsprechend finanzkräftigen Partner findet, sollte sich über die Alternative der Veräußerung des Patents ernsthafte Gedanken machen.

Foto Urheberrecht: Andreas Haertle – Fotolia

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