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Der Hartz IV Satz soll steigen

Seit der Einführung von Hartz IV im Jahr 2005 wird immer wieder über Neureglungen debattiert. Vor allem Kinder von ALG-II-Empfängern leiden unter dem Leben am Existenzminimum. Doch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hat angekündigt, dass die Regelsätze steigen sollen.

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Neureglung des Hartz IV gefordert. Dieser Aufgabe nahm sich die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen an und legte einen neuen Gesetzentwurf zur Grundsicherung vor, in dem die ALG-II-Empfänger im Jahr 2011 entweder mit mehr Geld oder zusätzlichen Sachleistungen wie Kostenübernahme des Internetanschlusses, der Praxisgebühren und Bildungsgutscheine für Kinder rechnen können.

Außerdem orientiert sich die Berechnung von Hartz IV nicht mehr an der Rentensteigerung, sondern zu 70 Prozent an der Preissteigerung und zu 30 Prozent an der Lohnentwicklung in Deutschland. Jedoch kritisieren einige Wirtschaftsexperten dieses Vorhaben, denn wenn es zu einer starken Inflation kommt, dann profitieren vor allem die ALG-II-Empfänger und die Rentner werden benachteiligt.

Wenn der Gesetzentwurf vom Bundeskabinett verabschiedet wird, dann sind vor allem Kinder die Gewinner. Denn Ursula von der Leyen will 480 Millionen Euro in die Bildung stecken und über die JobCenter sollen dann die Zuschüsse für Klassenfahrten, Nachhilfe, Schulbücher, Mittagessen und Freizeitaktivitäten fließen.

Hartz IV soll arbeitslose Menschen unterstützen, die ernsthaft auf Jobsuche sind. Vor allem Geringverdiener sind auf die Sozialleistungen angewiesen, um ihr Leben überhaupt zu bestreiten. Denn die Jobcenter bieten Hilfe bei 400 € Jobs und stocken das niedrige Gehalt mit Geldleistungen auf.

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